Regeln und Empfehlungen - Ausschuss für Mutterschutz

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Regeln und Empfehlungen

Der Ausschuss für Mutterschutz und seine Untergremien arbeiten daran, Konkretisierungen zum Begriff der unverantwortbaren Gefährdung vorzunehmen. Die pluralistische Zusammensetzung des Ausschusses dient dazu, dass die betroffenen gesellschaftlichen Gruppen in den Beratungen eine gute fachliche Vertretung haben. Aufgrund des Anspruches an die wissenschaftliche Fundierung von Regeln wird das Verfahren noch einige Zeit benötigen, bis derart begründete Regeln, Erkenntnisse und nähere Definitionen dazu vorliegen. Leider kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung einer Regel getroffen werden. Veröffentlichungen werden auf dieser Seite erscheinen. Auf alle Fälle werden Regeln mit Vermutungswirkung im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht. Bei Vermutungswirkung kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass bei Einhaltung der Regeln die im Gesetz gestellten Anforderungen erfüllt sind.